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Widerstand gegen die Rentenversicherungspflicht

Samstag, 26. Mai 2012

Die Online-Petition, die von Tim Wessels – Computerspezialist mit eigenem Unternehmen – ins Leben gerufen wurde, zählt mittlerweile 50.000 Unterstützer.
Es geht dabei darum, dagegen die Pflicht zur Altersvorsorge für Freiberufler und Selbstständige zu protestieren, weil diese laut Wessels einen erheblichen Eingriff in die persönliche Lebensgestaltung bedeute.

Die Pläne der Regierung

Es wird davon ausgegangen, dass rund drei Millionen Selbstständige und Freiberufler in Deutschland nicht rentenversichert sind.

Sie sind weder gesetzlich pflichtversichert noch Mitglied in einem Versorgungswerk, wie es beispielsweise für Ingenieure und Journalisten möglich ist.

Das heißt zwar nicht, dass sie alle von der Altersarmut bedroht seien, aber ein großer Teil der Betreffenden sorgt eben nicht privat vor. Der Gesetzesentwurf, der noch vor der Sommerpause in das Kabinett eingebracht werden soll, soll eine Pflicht zur Altersvorsorge beinhalten – allerdings nicht zur gesetzlichen Rentenversicherungspflicht. Denn es soll den Freiberuflern und Selbstständigen nach wie vor freigestellt bleiben, ob sie gesetzlich oder privat vorsorgen – nur sollen sie verpflichtet werden, überhaupt etwas zu tun.

Weiteres Vorgehen

Tim Wessels wird nun vor den Petitionsausschuss der Regierung gerufen und muss dort Stellung beziehen. Außerdem fordert der Bundestag eine Stellungnahme von der Regierung zu diesem Thema.

Doch schlussendlich wird es nicht so schnell gehen, bis eine Entscheidung vorliegt, man rechnet erst gegen Ende des Jahres mit einer endgültigen Diskussion.
Bis dahin wird sich der Widerstand gegen die Verpflichtung mehren – immerhin sind es bislang schon rund 77.000 Menschen, die gegen den Vorschlag von der Leyens protestieren